Thomas Hobbes[1] war Augenzeuge der blutigen und vor allem innerstaatlichen Auseinandersetzungen des frühen 17. Jahrhunderts. Neben dem auf dem Festland tobenden Dreißigjährigen Krieg dürfte für Hobbes der englische Bürgerkrieg der Höhepunkt in diesen Auseinandersetzungen gewesen sein. Dieser wurde nicht nur als Machtkampf zwischen dem englischen Parlament und dem absolutistisch orientierten König geführt, sondern gilt auch als Höhepunkt der konfessionellen Gegensätze zwischen Anglikanern, Presbyterianern, Puritanern und Katholiken. Vor dem Hintergrund dieser massiven Bürgerkriegserfahrung steht bei Hobbes Staatstheorie die Gewalt- und Kriegsproblematik im Zentrum des Denkens. Seine politische Theorie, seine Vorstellung vom Gemeinwesen überhaupt, stellt die Suche nach Möglichkeiten und Bedingungen eines dauerhaften Friedens dar.[2] Damit schreibt Hobbes aus einem von Machiavelli grundlegend abweichenden Blickwinkel. Hatte letzterer im Sinn, eine konkrete Politikberatung für die Regierung zu verfassen, so geht es Hobbes um eine philosophischere, ganzheitliche Betrachtung.[3]

 

Ausgangspunkt für Hobbes` Überlegungen ist ein fiktiver Naturzustand, in welchem die Menschen ohne eine übergeordnete, durchsetzungsfähige Autorität leben. Das Dilemma entsteht hierbei durch die existentielle Gleichheit der Menschen, die zwar unterschiedlich ausgeprägte Talente aufweisen, deren Unterschiede aber nicht groß genug sind, um eine natürliche Hierarchie vorzugeben:

 

„Die Natur hat die Menschen sowie hinsichtlich der Körperkräfte wie der Geistesfähigkeiten untereinander gleichmäßig begabt; und wenngleich einige mehr Kraft oder Verstand als andere besitzen, so ist der hieraus entstehende Unterschied im Ganzen betrachtet dennoch nicht so groß, daß der eine sich diesen oder jenen Vorteil versprechen könnte, welchen der andere nicht auch zu erhoffen berechtigt sei. Bezüglich der körperlichen Kraft wird man gewiß selten einen so schwachen Menschen finden, der nicht durch List oder in Verbindung mit anderen, die mit ihm in gleicher Gefahr sind, auch den stärksten töten könnte.“[4]

 

Diese egalitaristische Situation führt dazu, dass sich keiner seines Besitzes, seines Status, seiner Freiheit und letztlich seines Lebens sicher sein kann. Verantwortlich hierfür sind auch bei Hobbes die schlechten Eigenschaften des Menschen; er nennt hier das Streben nach Macht, Ruhm und Gewinn.[5] Hobbes geht dabei allerdings weniger von einer universellen Schlechtigkeit des Menschen aus, sonder stellt vielmehr die Furcht des Einzelnen vor der Schlechtigkeit anderer in den Vordergrund. Denn auch die Einsicht des Einzelnen, dass es gut sei, die Freiheit und das Eigentum anderer zu respektieren, führt nicht dazu, dass dieser Einzelne diese Einsicht auch bei anderen annehmen kann bzw. dass diese Einsicht dort tatsächlich vorherrscht. Auch der einsichtige Mensch lebt daher in der permanenten Angst, von anderen um seine Güter, seine Freiheit und sein Leben beraubt zu werden. Dies bedeutet für ihn, dass er sich effektiv schützen muss und dies kann er nur erreichen, indem er sich gegenüber anderen in den Vorteil bringt. Somit muss der Einsichtige selbst nach Macht, Gewinn und Ruhm streben:

 

„Wenn diejenigen, welche mit mäßigem Besitz zufrieden sind, nur sich und das ihrige zu verteidigen, nicht aber ihre Macht dadurch zu vermehren suchten, daß sie andere selbst angreifen, so würden sie nicht lange bestehen können, weil es Menschen gibt, die sich entweder aus Machtgefühl oder aus Ruhmsucht die ganze Erde gern untertan machen möchten.“[6]

 

Der Naturzustand führt also dazu, dass auch der Begnügsame zum Egoisten werden muss, dass er danach streben muss, anderen ihren Gewinn streitig zu machen und sich selbst permanent und mit allen Mitteln in den Vorteil zu bringen, um somit seinen eigenen Fortbestand sichern zu können. Bemerkenswerterweise kommt der Naturzustand somit völlig ohne im eigentlichen Sinne schlechte Menschen aus, da die Furcht der guten Menschen vor dem Bösen vollkommen hinreichend ist, um sie selbst zu eigennützigen, gewinnorientierten Menschen werden zu lassen. Die elende Situation des Menschen im Naturzustand ist somit nur begrenzt auf eine anthropologische Schlechtigkeit des Menschen zurückzuführen, sondern eine systemimmanente Folge der Abwesenheit einer übergeordneten Ordnungsmacht.[7] Den Naturzustand bezeichnet Hobbes schließlich als „Krieg aller gegen aller“[8]. In dieser Fiktion lebt jeder in der permanenten Furcht vor An- und Übergriffen und kann sich somit keiner Sache sicher sein.

 

„Da findet sich kein Fleiß, weil kein Vorteil davon zu erwarten ist; es gibt keinen Ackerbau, keine Schiffahrt, keine bequemen Wohnungen, keine Werkzeuge höherer Art, keine Länderkenntnis, keine Zeitrechnung, keine Künste, keine gesellschaftlichen Verbindungen; statt dessen ein tausendfaches Elend; Furcht, gemordet zu werden, stündliche Gefahr, ein einsames, kümmerliches, rohes und kurz dauerndes Leben.“[9]

 

Im Anschluss diskutiert Hobbes Möglichkeiten, diesem düsteren Szenar zu entkommen. Zunächst betrachtet er hierzu das Abschließen gegenseitiger Verträge, in denen die Menschen wechselseitig auf bestimmte Ansprüche verzichten bzw. andersherum sich gegenseitig bestimmten Besitz zuerkennen.[10] Dies scheitert schließlich an der Abwesenheit einer verlässlichen, irdischen Zentralgewalt, die einen Meineid bzw. die Nichteinhaltung eines Vertrages wirkungsvoll sanktionieren könnte. Schließlich kann nur die Furcht vor einer Strafe den Menschen wirkungsvoll von einem Vertragsbruch abhalten; ist diese nicht gegeben, so würde zwangsläufig die Situation des Naturzustandes fortbestehen.[11]

 

Somit wird die Notwendigkeit einer dem individuellen Menschen übergeordneten Ordnungsmacht hergeleitet. Dem Elend des Urzustandes kann nur durch die Gründung eines Staates entkommen werden. Zu diesem Zwecke übertragen die Menschen all ihre Rechte und Ansprüche auf einen einzelnen Menschen oder eine Gruppe, die fortan stellvertretend für alle, uneingeschränkt über sämtliche Handlungen, Besitz und Rechte bestimmt. An die Stelle des Krieges aller gegen alle tritt ein Vertrag den jeder mit jedem schließt. Die Menschen verzichten in Gänze auf all ihre Rechte und treten diese an eine hierdurch allmächtig werdende, wie auch immer geartete Regierung, den neuen Souverän, ab. Hierdurch vereinigen sich die beteiligten Menschen zu einem Staate, der ein eigenes, einheitliches Subjekt wird. Der Wille des Staates nach innen und außen wird durch den Souverän bestimmt, der nach seinem eigenen Ermessen die Geschicke des Gemeinwesens lenken kann.[12] Hobbes Definition des Begriffs Staat lautet:

 

„Staat ist eine Person, deren Handlungen eine große Menge Menschenkraft der gegenseitigen Verträge eines jeden mit einem jeden als ihre eigenen ansehen, auf daß diese nach ihrem Gutdünken die Macht aller zum Frieden und zur gemeinschaftlichen Verteidigung anwende.“[13]

 

Nach innen entsteht somit eine Ordnungsmacht, welche die Einhaltung von Gesetzen und Regeln erzwingen kann und ein gemeinschaftliches, friedliches Leben ermöglicht. Im Äußeren herrscht hingegen weiterhin der Naturzustand, da die Staaten auf ihrer Ebene ohne übergeordnete Instanz existieren müssen.[14]

 

Dabei ist die höchste Staatsgewalt, die allein vom Regenten ausgeht, unteilbar[15] und kennt keine Schranken. Gewaltenteilung ist im Hobbesschen System widersinnig und wirkt dem eigentlichen Zweck des Staates sogar entgegen.[16] Die Staatsgewalt hat sich in diesem Zusammenhang in keiner Weise dem Bürger gegenüber zu verantworten, da nicht sie einen Vertrag mit dem Bürger eingegangen ist, sondern die Bürger sich untereinander verständigt haben, alle Rechte an die Staatsgewalt abzugeben. Die Bürger verfügen somit gar nicht über die notwendigen Rechte, um den geschlossenen Gesellschaftsvertrag aufzulösen. Die Aufhebung der Staatsgewalt kann nur noch durch die Staatsgewalt selbst beschlossen werden, jedwede Bestrebung des einzelnen Bürgers, die Staatsgewalt abzuschaffen bzw. ihre Konstitution zu verändern, ist daher unrecht und muss hart bestraft werden.[17]

 

Dabei ist es zweitrangig, ob der Inhaber der absoluten Gewalt eine einzelne Person (Monarchie), eine kleine Gruppe (Aristokratie) oder eine Volksversammlung (Demokratie) ist. Obwohl Hobbes die klare Präferenz eines monarchischen Systems äußert, gesteht er allen dreien die Möglichkeit der Funktionsausübung als Oberherr zu. Vor allem stellt er fest, dass gleichgültig welches dieser Systeme gewählt wurde, die unumschränkte Gewalt die gleiche ist und sich lediglich die Konstituierung des Staatswillens unterscheidet. [18]

 

Hobbes umschreibt die Machtausübung des Staates als unbeschränkt und allumfassend. Die Allmacht der Regierung findet ihre einzige Grenze in der diffusen, nebulösen und kaum zu präzisierenden Pflicht zur Beachtung der göttlichen Gesetze.[19] Ansonsten entscheidet der Staat über Gut und Böse, Recht und Unrecht, Nutz und Unnütz. Erst durch ihn kann Eigentum entstehen, denn er ist es, der dem einzelnen Bürger das Recht zuspricht, eine Sache zu besitzen und der diesen Besitzstand fortan vor dem Übergriff anderer Bürger schützt.[20] Das Recht selbst entsteht erst durch die staatliche Rechtsprechung und  Gesetzgebung.[21] Dem Bürger stehen daher auch keinerlei Schutzmöglichkeiten oder Abwehrrechte gegenüber dem Staate zu, da dieser allein die Rechtsprechungskompetenz hat. Der Bürger ist der Willkür und dem Willen des Souveräns somit vollumfänglich ausgesetzt und verfügt über keinerlei Abwehrmöglichkeiten oder immanente Rechte. Hobbes weist sogar ausdrücklich darauf hin, dass der Inhaber der absoluten Staatsgewalt über den Gesetzen steht, die er schließlich selbst erlassen hat.[22]

 

Hobbes zeichnet also ein Bild eines in mehreren Hinsichten absoluten Staates. Die Bürger bzw. die Untertan gehen in der Gesamtheit des Staates auf, sie werden durch ihn zu einer Einheit. Die Summe der verschiedenen, individuellen Einzelinteressen und Absichten werden in einem Willen und in einer Bestimmung verschmolzen. Dieser Gesamtwille des Staates ergibt sich jedoch nicht aus einer wie auch immer messbaren Summe von Einzelinteressen der Bürger, sondern er wird allein durch den Souverän bestimmt. Der Staat wird so mit dem Souverän zu ein und derselben Person verschmolzen und bildet eine Einheit. Daher leitet Hobbes auch ab, dass das Allgemeinwohl mit dem Wohl der Regierung, insbesondere aber mit dem Wohl eines Königs einhergehe und der Eigennutz des Souveräns immer das gleiche sei wie das Gemeinwohl des Staates. Insofern ist es auch zu erwarten, dass der kluge Inhaber der höchsten Staatsgewalt seine Macht dazu einsetzen wird, das Gemeinwohl zu mehren, Schaden vom Staate fernzuhalten und diesen gegen Feinde zu verteidigen.[23]

 

Insgesamt versucht Hobbes somit rechtsphilosophisch zu zeigen, dass der Staat nicht etwa etwas Freiwilliges oder Zufälliges sei, sondern dass die Existenz einer zentralen Ordnungsmacht eine notwendige Voraussetzung für ein friedvolles, wohlhabendes Leben der Menschheit im Allgemeinen ist. Sämtliche Anstrengungen, die Bürger und Untertanen gegen die Allmacht der Staatsgewalt unternehmen, sind somit unrecht und verstoßen darüber hinaus gegen das Allgemeinwohl. Ebenfalls versucht Hobbes den Herrschern aufzuzeigen wo ihre Aufgaben liegen und dass sie nicht von ihrer allmächtigen Position abrücken dürfen.[24]

 

Die Hobbessche Theorie bleibt dabei in einem wesentlichen Punkt eine Erklärung schuldig: Der elende Naturzustand, aus dem die Menschen sich durch den Gesellschaftsvertag zu befreien suchten, findet nämlich in der Existenz von Staaten eben nicht sein Ende, sondern wird auf suprastaatlicher Ebene fortgesetzt. Denn die zwischenstaatlichen Verhältnisse werden weiterhin vom Naturzustand bestimmt, da die verschiedenen Souveräne ohne eine übergeordnete Ordnungsmacht miteinander im freien Spiel der Kräfte leben müssen. Dieselbe Problematik, die zuvor auf individueller Ebene skizziert wurde, herrscht nun auf der internationalen Ebene weiter fort. So muss nunmehr jeder Staat bestrebt sein, zum Zwecke seiner eigenen Sicherheit seine Machtposition auszubauen und anderen Staaten gegenüber in den Vorteil zu gelangen. Diese völkerrechtliche Problematik wird von Hobbes nicht weiter beachtet.[25]

 

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Kapitel II.2 - Übersicht

  • II.2.1 Platon

      Zur Zeit Platons war der Mittelmeerraum maßgeblich durch Stadtstaaten, so genannte Poleis, geprägt. In solchen Personenverbänden lebten die Menschen bereits seit archaischen Zeiten zusammen und bildeten auf diesem Wege eine politische Gemeinschaft. Die Polis war dabei weniger territorial, sondern vorwiegend als Personenverband definiert. So bestand eine Polis nicht nur aus der Stadt selbst, sondern auch aus ihrem nicht konkret definierbaren Umfeld, in welchem oftmals gar die Mehrheit der Bürger lebte. Die Stadtstaaten waren unabhängig und – modern ausgedrückt – völkerrechtlich souverän.   Der griechische Philosoph Platon setzt sich in seinem bekanntesten Werk Politeia[1] ausführlich mit dem Staat und seinem Wesen auseinander. Platons Hauptanliegen ist dabei die Suche nach einer geeigneten Definition von Gerechtigkeit und dazu ist ihm die fiktive Schaffung eines Read More
  • II.2.2 Machiavelli

      Clausewitz kannte und schätzte die Werke des Machiavelli[1]. Neben einigen kleineren überlieferten Notizen und versteckten Hinweisen[2] wird dies vor allem durch einen damals anonym verfassten Brief von Clausewitz an Fichte[3] belegt, in welchem er ausführlich und umfangreich zu Machiavelli Stellung nahm. Clausewitz‘ Interesse lag dabei vorrangig auf den außenpolitischen Grundsätzen, den Grundsätzen über das Kriegführen sowie den Ideen der Machtpolitik schlechthin.[4] Seine Wertung über die von Machiavelli aufgestellten Grundsätze fasste er 1809 in einem anderen Brief an Fichte zusammen:   „Kein Buch in der Welt ist dem Politiker notwendiger, als der Machiavel; die, welche eine Abscheu vor seinen Grundsätzen affektieren, sind eine Art humanistischer Petit-Maîtres. Was er von der Politik der Fürsten in Beziehung auf die Untertanen sagt, ist Read More
  • II.2.3 Hobbes

      Thomas Hobbes[1] war Augenzeuge der blutigen und vor allem innerstaatlichen Auseinandersetzungen des frühen 17. Jahrhunderts. Neben dem auf dem Festland tobenden Dreißigjährigen Krieg dürfte für Hobbes der englische Bürgerkrieg der Höhepunkt in diesen Auseinandersetzungen gewesen sein. Dieser wurde nicht nur als Machtkampf zwischen dem englischen Parlament und dem absolutistisch orientierten König geführt, sondern gilt auch als Höhepunkt der konfessionellen Gegensätze zwischen Anglikanern, Presbyterianern, Puritanern und Katholiken. Vor dem Hintergrund dieser massiven Bürgerkriegserfahrung steht bei Hobbes Staatstheorie die Gewalt- und Kriegsproblematik im Zentrum des Denkens. Seine politische Theorie, seine Vorstellung vom Gemeinwesen überhaupt, stellt die Suche nach Möglichkeiten und Bedingungen eines dauerhaften Friedens dar.[2] Damit schreibt Hobbes aus einem von Machiavelli grundlegend abweichenden Blickwinkel. Hatte letzterer im Sinn, eine konkrete Read More
  • II.2.4 Hegel

      Sowohl Hegel[1] als auch der etwa zehn Jahre jüngere Clausewitz lebten in den 1820-er Jahren in Berlin. Da sie nachweislich einen gemeinsamen Bekanntenkreis pflegten, ist es zumindest wahrscheinlich, dass sich die beiden auch persönlich kannten.[2] Hieraus soll freilich nicht zu früh geschlussfolgert werden, dass es auf der Ebene ihrer Theorien wesentliche Parallelen zwischen den beiden Denkern gäbe.[3] Nennenswert ist allerdings, dass auf Clausewitz und Hegel ähnliche äußere Einflüsse einwirkten. Beide entwickelten ihre Theorien im Angesicht der gleichen tagespolitischen Großereignisse sowie der daraus resultierenden geistesgeschichtlichen Strömungen.[4] Ein bemerkenswerter Zufall ist auch, dass beide das gleich Schicksal ereilte: Nur drei Tage nach dem General erlag auch der Professor der Cholera.[5]   Hegels Philosophie, und insbesondere seine Staatstheorie, hat bis in die Read More
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