Bisher wurde ein Themenkomplex ausgeklammert, der allerdings ein höchst problematischer ist und für manche Schwierigkeiten in der eindeutigen Identifizierung von politischen Gemeinwesen sorgt. Im Modell ist das politische Gemeinwesen eine kollektive Einheit, weil die einzelnen menschlichen Individuen durch das existierende Band der moralischen Gewalt auf einen obersten Gesetzgeber eingeschworen sind. In der wirklichen Welt wird diese Einheit jedoch zumindest bei komplexeren Personenverbänden niemals verwirklicht, da sich in der Vielzahl von Individuen immer solche finden, die das Regel- und Gesetzeswerk nicht akzeptieren oder nicht verstehen und aus Unwissenheit, Fahrlässigkeit, Gleichgültigkeit oder auch bewusst gegen die Regeln des obersten Gesetzgebers verstoßen. Selbst bei militärischen Verbänden, von denen ein objektiver Beobachter am ehesten davon ausgehen würde, dass ihre Handlungen einheitlich sind, kennt und berücksichtigt Clausewitz dieses Phänomen unter dem Oberbegriff der Friktion. Er schreibt:

 

„Theoretisch klingt es ganz gut: Der Chef des Bataillons ist verantwortlich für die Ausführung des gegebenen Befehls, und da das Bataillon durch die Disziplin zu einem Stück zusammengeleimt ist, der Chef aber ein Mann von anerkanntem Eifer sein muß, so dreht sich der Balken um einen eisernen Zapfen mit wenig Friktion. So aber ist es in der Wirklichkeit nicht, und alles, was die Vorstellung Übertriebenes und Unwahres hat, zeigt sich im Kriege auf der Stelle. Das Bataillon bleibt immer aus einer Anzahl von Menschen zusammengesetzt, von denen, wenn der Zufall es will, der unbedeutendste imstande ist, einen Aufenthalt oder sonst eine Unregelmäßigkeit zu bewirken.“[1]

 

Die Einheit des politischen Gemeinwesens und die Unterwerfung unter den Gesetzgeber ist also, wie oben schon dargestellt wurde, nicht als etwas absolutes zu verstehen, sondern es ist eine tendenzielle Verallgemeinerung und nicht die absolute Abbildung der realen Verhältnisse. Die Abweichung von der Regel, die Friktion, wird von Clausewitz allerdings sehr vereinfacht als unabwendbarer Zufall dargestellt, den es einzukalkulieren und zu berücksichtigen gilt, auf den also ein Befehlshaber eingestellt sein muss. Auf der gesellschaftlichen Ebene muss dies analog gelten. Diese Ansicht hilft insofern weiter, als dass die alleinige Existenz von innergesellschaftlichen Verbrechen nicht dazu führt, dass die Existenz des politischen Gemeinwesens per se in Frage gestellt werden muss, obwohl offensichtlich einzelne Glieder sich der Gesetzgebung nicht unterwerfen.

 

Diese wirft allerdings eine Reihe erheblicher Fragen auf. In der Theorie stellt ein politisches Gemeinwesen verbindliche Regeln für dessen Mitglieder auf. Die Verbindlichkeit dieser Regeln wird mittels moralischer Gewalt, welche die politische Führung über die einzelnen Glieder ausübt, verwirklicht. Dies wurde oben als das bestimmende Merkmal eines politischen Gemeinwesens identifiziert. Die wirkliche Welt zeigt jedoch, dass sich nicht alle Individuen an diese Regeln halten, sondern dass sich stets Einzelne finden, welche die Gesetze und Regeln brechen. Wenn innerhalb eines politischen Gemeinwesens eine organisierte Gruppe oder ein Einzelner die Oberhoheit des politischen Willens nicht länger anerkennt, wie ist dann dieses Gesellschaftsglied ferner zu betrachten? Ab wann kann davon gesprochen werden, dass diese sich nicht unterordnenden Elemente ein eigenes politisches Gemeinwesen darstellen? Sind Verbrecher also automatisch Nichtmitglieder, da sie offensichtlich die Oberhoheit des Gesetzgebers nicht anerkennen? Bei Clausewitz finden sich keine Antworten auf diese Fragen. Aber aufgrund des bisher Gesagten können einige spekulative Gedanken und Überlegungen zu diesem Thema eine Unterscheidung zwischen verschiedenen Phänomenen herbeiführen.

 

Zunächst betrachte ich den Begriff des Verbrechens:

 

  • Zum einen gibt es unbewusste Verbrecher, welche im Augenblick der Tat die Regel, gegen welche sie verstoßen, nicht kennen, fahrlässig handeln oder durch Rausch oder Affekt gar nicht bei Bewusstsein sind. Sie stellen die moralische Autorität des Gemeinwesens also in keiner Weise in Frage, zeigen anschließend Reue, schämen sich und müssen daher als vollkommene Mitglieder des politischen Gemeinwesens betrachtet werden.

  • Des Weiteren gibt es den heimlichen Verbrecher, welcher im Augenblick der Tat sehr wohl weiß, dass er gegen eine Regel verstößt, dabei aber auf Anonymität bzw. Heimlichkeit setzt. Auch er erkennt die moralische Autorität in jeder Hinsicht an und wird Reue zeigen, wenn er ertappt wird, zumindest aber stellt er das entsprechende Strafmaß, welches ihm auferlegt wird, nicht prinzipiell in Frage und weiß, dass ihm Gerechtigkeit widerfährt. Der heimliche Verbrecher muss daher auch als vollwertiges Mitglied der politischen Gemeinschaft gelten, da er den gemeinsamen Wertesatz sowie dessen Legitimität nicht als solchen anzweifelt.

  • Ein heikler Fall ist hingegen der bewusste Verbrecher, dem das aus seiner Tat resultierende Gut so viel bedeutet, dass er das negative Urteil des politischen Gemeinwesens in Kauf nimmt. Beispielsweise eine Person, die den Mörder seines Kindes im Rahmen von Selbstjustiz tötet. Diese mag sich zwar hinterher der Justiz stellen und sein Urteil sowie das damit verbundene Strafmaß annehmen, doch gerät die Idee der moralischen Gewalt stark in Bredouille, da oben gesagt wurde, moralische Gewalt sei dadurch definiert, dass eine Person ihr eigenes Urteilsvermögen und das damit verbundene Handeln unter das Urteil einer anderen Instanz stellt. Dieses Verständnis von moralischer Gewalt wird allerdings durch dieses Beispiel keineswegs infrage gestellt, sondern vielmehr erneut präzisiert, da im Rahmen der instrumentellen Gewalt das Opfer (in diesem Fall der Täter) nichtsdestotrotz die Möglichkeit hat, zwischen dem kleineren und dem größeren Übel (Aufgabe des Willens oder Erfahren der entsprechenden Sanktionierung) zu entscheiden. Der bewusste Verbrecher stellt schließlich sein Urteil nicht über das des politischen Gemeinwesens, sondern er begeht bewusst eine Handlung und stellt sich und seine Tat im Ergebnis unter das Urteil des Gemeinwesens. Die Strafe, welche er im Ergebnis für seine Tat verbüßen muss, wird er als gerecht empfinden. Der bewusste Verbrecher ist somit ebenfalls ein Mitglied der politischen Gemeinwesens.

 

Insgesamt kann also gesagt werden, dass das hier skizzierte Verbrechen keinen Widerspruch zum bestehenden politischen Gemeinwesen darstellt und also der Verbrecher als Mitglied desselben betrachtet werden kann. Verbrechen stellt dabei ein Phänomen dar, welches zwar die Einheit des Handelns im Sinne einer Friktion gefährdet, die innere Einheit des politischen Gemeinwesens aber nicht ernsthaft in Frage stellt.

 

Anders dagegen die Rebellion. Im Unterschied zum Verbrecher hat der Rebell das moralische Band zwischen sich und dem System des ursprünglichen politischen Gemeinwesens vollständig durchtrennt, d.h. ihm ist das Urteil des politischen Gemeinwesens über seine Person vollkommen gleichgültig und er empfindet das ihm vorgesetzte Regelwerk als nicht legitimiert. Konkret bedeutet dies, dass die Oberhoheit des politischen Willens als Ganzes in Frage gestellt und für das rebellische Individuum bzw. Kollektiv durch einen anderen Willen ersetzt wird oder es fortan seinem eigenen Willen folgt, sei dies ein zuvor existierender oder ein sich aus der Rebellion entwickelnder. Der Zustand der Rebellion ist also dadurch gekennzeichnet, dass die moralische Gewalt vollständig versagt und die physische Gewalt der letzte und einzige Zwangsmechanismus ist, den das ursprüngliche politische Gemeinwesen auf die rebellierende Gesellschaftsglieder nehmen kann. Hieraus ergeben sich folgende Untergruppierungen, die allerdings nicht absolut sind, sondern die sich jeweils auch miteinander vermischen können:

 

  • Die verdeckte Rebellion tritt nicht offen zutage, weil der politische Wille der rebellierenden Gemeinschaft mit dem politischen Willen des ursprünglichen politischen Gemeinwesens weitestgehend, aber eben zufällig übereinstimmt. Ferner kann ein gegenseitiger Interessenausgleich im Sinne eines Konsenses zur Duldung des entsprechenden Regelwerks führen, so dass die rebellierende Gemeinschaft einen bestimmten materiellen Ausgleich dafür erhält, dass sie sich der für sie moralisch nicht verbindlichen Oberhoheit des ursprünglichen Gemeinwesens scheinbar unterwirft.

  • Bei der unterdrückten Rebellion folgen die rebellierenden Individuen zwar dem Willen des politischen Gemeinwesens, allerdings ausschließlich aus Furcht vor der physischen Repression bei Missachtung des Regelwerks.

  • Bei der offene Rebellion widersetzen sich die rebellierenden Individuen auch der physischen Gewalt und befolgen mehr oder weniger offen ihre eigenen Regeln. Der Versuch seitens des ursprünglichen Gemeinwesens, die offene Rebellion gewaltsam zu unterdrücken, führt zumeist zu dem, was heute Bürgerkrieg oder innerstaatlicher bewaffneter Konflikt genannt wird.

Dies führt zu der verblüffenden Erkenntnis, dass der moderne Staat mit seiner pluralistischen Gesellschaft keineswegs zwangsläufig als deckungsgleich mit dem politischen Gemeinwesen zu verstehen ist. Konkret kann der Staat auch ein Zwangsinstrument sein, mit welchem ein politisches Gemeinwesen andere politische Gemeinwesen mittels physischer Gewalt unterdrückt. So lösen sich einige Widersprüche zwischen Kriegsgeschichte und Kriegsdefinition auf und ein innerstaatlicher Konflikt unterscheidet sich von seinen theoretischen Ansätzen zumindest nicht prinzipiell von zwischenstaatlichen Kriegen.



[1]                 Clausewitz, Kriege, S. 262.

 

0
0
0
s2sdefault

Kapitel II.4 - Übersicht

  • II.4.1 Das Gemeinwesen als subjektiver Organismus

      Clausewitz‘ gesamtes Werk ist dadurch gekennzeichnet, dass er menschliche Gruppierungen als vielfach gegliedertes Ganzes betrachtet. Die so entstehenden Einheiten können wiederum mit anderen Einheiten ein Ganzes der höheren Ordnung bilden.[1] Die auf diesem Wege als Kollektive betrachteten Gemeinwesen unterschiedlicher Ordnung sind nicht nur durch die Summe ihrer einzelnen Teile bestimmt, sondern sie werden als wahre Entitäten, d.h. als im Hegelschen Sinne an und für sich seiende Wesen angenommen. So unterstellt Clausewitz dem Staat eine eigene Intelligenz[2], eine eigene Seele[3] und einen eigenen Willen[4]. An einer Stelle schreibt er:   „Kein Staat sollte sein Schicksal, nämlich sein ganzes Dasein, von einer Schlacht, sei sie auch die entscheidendste, abhängig glauben. Ist er geschlagen, so kann das Aufbieten neuer eigener Kräfte und Read More
  • II.4.2 Ausschweif zum physischen und moralischen Gewaltbegriff

      Nur in einem Nebensatz ganz zu Anfang seines Werkes lässt Clausewitz einen bemerkenswerten Gedanken aufblitzen, der zum bestimmenden Merkmal für politische Gemeinwesen geeignet sein könnte. Es gäbe, so schrieb er, außerhalb des Staates und Gesetzes, keine moralische Gewalt.[1] Dieser Nebensatz lässt die Vermutung naheliegen, dass Clausewitz, ähnlich wie Hegel, im politischen Gemeinwesen vor allem die höchste moralische, irdische Macht sah. Um dies richtig einordnen zu können, muss zunächst losgelöst vom politischen Gemeinwesen die diffizile Frage geklärt werden, wie bei Clausewitz der Begriff der Gewalt im Allgemeinen und der moralischen Gewalt im Besonderen bestimmt ist. Da Clausewitz die spezifisch moralische Gewalt allerdings ausschließlich im oben genannten Nebensatz erwähnt, muss dieses Rätsel auf einem Umweg gelöst werden, indem zunächst die physische Read More
  • II.4.3 Bestimmendes Merkmal: Höchste moralische Gewalt

        Oben[1] wurde festgestellt, dass Clausewitz das politische Gemeinwesen idealtypisch zwar als ein subjektives Wesen betrachtete, dies aber nur methodisch anwendete und sich in Bezug auf die Wirklichkeit bewusst war, dass ein Zusammenschluss von Menschen niemals einem wahren organischen Ganzen gleichkommen konnte. Diese Vorgehensweise wird insbesondere im Rahmen von Clausewitz‘ Vorstellung der Friktion verdeutlicht. Auch dort stellt er sich die Streitkraft zwar als organisches Ganzes vor und behandelt sie theoretisch als solche, erkennt aber gleichwohl an, dass diese Einheit nur eine Fiktion ist und dass in der wirklichen Welt vielfältige Individuen das Ganze gestalten und es darum systemimmanent zu Abweichungen in der Einheitlichkeit des Handelns kommen muss.[2]   Während also in der Fiktion ein politisches Gemeinwesen ein einheitliches Ganzes Read More
  • II.4.4 Spekulative Überlegungen zu Verbrechen und Rebellion

      Bisher wurde ein Themenkomplex ausgeklammert, der allerdings ein höchst problematischer ist und für manche Schwierigkeiten in der eindeutigen Identifizierung von politischen Gemeinwesen sorgt. Im Modell ist das politische Gemeinwesen eine kollektive Einheit, weil die einzelnen menschlichen Individuen durch das existierende Band der moralischen Gewalt auf einen obersten Gesetzgeber eingeschworen sind. In der wirklichen Welt wird diese Einheit jedoch zumindest bei komplexeren Personenverbänden niemals verwirklicht, da sich in der Vielzahl von Individuen immer solche finden, die das Regel- und Gesetzeswerk nicht akzeptieren oder nicht verstehen und aus Unwissenheit, Fahrlässigkeit, Gleichgültigkeit oder auch bewusst gegen die Regeln des obersten Gesetzgebers verstoßen. Selbst bei militärischen Verbänden, von denen ein objektiver Beobachter am ehesten davon ausgehen würde, dass ihre Handlungen einheitlich sind, kennt Read More
  • 1