1. Zusammenfassung

 

Die in diesem Teil der Arbeit aufgedeckten gesellschaftstheoretischen Aspekte der Clausewitz’schen Kriegstheorie gehen in Teilen weit über die Erkenntnisse heraus, die tatsächlich dem Verfasser von Vom Kriege zugeschrieben werden können. Solche differenzierten, gesellschaftstheoretischen Überlegungen erschienen dem General kaum notwendig, da er in einer in dieser Hinsicht sehr eindeutig strukturierten Zeit lebte. Die überschaubare Welt Europas gliederte sich lückenlos in Staaten und diese allein verfügten über das Recht und die Fähigkeit, Kriege zu führen.[1] Der Rückschluss jedoch, dass die Clausewitz’sche Theorie daher nur für Staatenkriege im völkerrechtlichen Sinne[2] gelte,[3] ist zu verneinen. Vielmehr sollte ein Clausewitz-Interpret die Theorie von ihrem Staatenbezug abstrahieren und den Staatsbegriff auf die wenigen Merkmale, die ihn in der Clausewitz’schen Theorie charakterisieren, zurückführen. Zu diesem Zweck wurde der Begriff des politischen Gemeinwesens eingeführt, der den Staatsbegriff für die Kriegstheorie ersetzen und diese somit auch für solche Kriege anwendbar machen soll, in denen Staaten keine maßgebliche Rolle zukommt.

 

Das politische Gemeinwesen hat mehrere bedeutsame Merkmale.

 

  1. Zunächst wird es durch die Theorie als ein organisches Subjekt mit eigenem Willen und eigenen Trieben betrachtet. Durch diese grundsätzliche, methodisch begründete Anschauung können komplexe, vielschichtige Zusammenhänge vereinfacht dargestellt und auch verstanden werden.  Die Subjektivität des politischen Gemeinwesens ist jedoch – anders als bei Hegel – nicht absolut, sondern liegt lediglich im Sinne eines Mehr oder Weniger vor, je nach der Intensität, mit welcher die einzelnen Individuen sich selbst mit dem Wohl und dem Glanz des politischen Gemeinwesens identifizieren. Je mehr also der Einzelne sein Selbst ausschließlich als einen Teil des Ganzen empfindet und seine eigenen Interessen denen des Gemeinwohls (wie auch immer dies definiert sein mag) hinten an stellt, je höher die integrative und identitätsstiftende Kraft des Gemeinwesens gegenüber dem Einzelnen ist, desto mehr können sich die Interessen des politischen Gemeinwesens von den einzelnen Privat- und Partikularinteressen lösen und zu einer eigenständigen, von den einzelnen Individuen losgelösten Größe werden, desto mehr ist also das politische Gemeinwesen als ein ganz und gar eigenständiges, für sich selbst seiendes Wesen zu betrachten. Je mehr aber der Einzelne sein Selbst hauptsächlich durch seine Individualität oder durch seine Zugehörigkeit zu anderen Personenverbänden definiert, je mehr für ihn also das Gemeinwohl nur ein Zweck ist, um persönlich-individuelle Vorteile zu erfahren, desto weniger wird er seine eigenen Interessen denen des Gemeinwohls hinten an stellen und desto weniger kann das politische Gemeinwesen freie, von Privatinteressen unabhängige allgemeine Interessen verfolgen und desto weniger kann es also auch als ein eigenständiges, subjektives Wesen betrachtet werden. Dieses Mehr oder Weniger an Subjektivität wird im späteren Verlauf dieser Arbeit nochmals intensiv thematisiert und begrifflich geschärft.[4] Hier reicht die Folgerung, dass ein politisches Gemeinwesen umso einheitlicher und somit umso kraftvoller agieren kann, je mehr es Subjekt ist und dass es umso mehr von durch innere Widerstände ausgelösten Reibungsverlusten gelähmt wird, je weniger es ein solches ist. Dies heißt freilich nicht, dass ein wenig subjektives politisches Gemeinwesen nicht zu kraftvollen, kollektiven Handlungen (wie z.B. insbesondere Krieg) fähig ist, sondern nur, dass es zu größeren Kraftanstrengungen vergleichsweise viel bedeutsamer motiviert sein muss. 

  2. Des Weiteren ist das politische Gemeinwesen, damit es überhaupt als mehr oder weniger subjektive Einheit gedacht werden kann, auch ein Zwangsinstrument, d.h. es legt eine mehr oder weniger konkrete und umfassende Ordnung für die ihm zugehörigen Individuen fest. Dies ist gewissermaßen die Voraussetzung dafür, dass der Mensch nicht mehr im Naturzustand lebt, sich nicht selbst alleiniger Herr sein kann, sondern an die Verhaltensregeln einer Gesellschaft gebunden ist. Damit das politische Gemeinwesen also die Ordnung bestimmen und im Falle von Dissens über Recht und Unrecht gebieten kann, muss es zwangsweise über eine Regierung verfügen, die hier nicht nur als Exekutivorgan verstanden wird, sondern als ein alle politischen Gewalten umfassender Denk- und Entscheidungsprozess, der durch ein Individuum, eine Gruppe oder ein komplexes System durchgeführt wird. Diese Regierung repräsentiert gewissermaßen die Intelligenz des politischen Gemeinwesens. Wäre dies nun tatsächlich eine organische Einheit im eigentlichen Wortsinn, so wäre die Durchsetzung der durch die Regierung bestimmten Ordnung ein durch materielle Verbindungen vorgegebener Automatismus, so wie auch die Glieder eines Körpers über Nervenstränge mit dem Gehirn verbunden sind und also naturgemäß dessen Anweisungen befolgen. Da es sich bei den Gliedern des politischen Gemeinwesens aber um einzelne Individuen handelt, das politische Gemeinwesen also nur mehr oder weniger ein Subjekt ist, handelt es sich bei der Verbindung zwischen Gliedern und Geist bzw. konkreter zwischen Bevölkerung und Regierung um eine moralische, d.h. geistige Unterwerfung. Das einzelne Individuum stellt sein persönliches Urteil bewusst oder unbewusst unter das durch die Regierung verkörperte Urteil des politischen Gemeinwesens. Es verhält sich also so, wie es durch die Regierung bestimmt ist, um nicht ein negatives Werturteil durch die Allgemeinheit erfahren zu müssen oder weil es schlichtweg selbstverständlich ist. Diese moralische Gewalt, die sich durchaus mit physischer Gewalt paaren lässt und hierdurch in der Effizienz gesteigert werden kann, ist gewissermaßen der Kit eines jeden Gemeinwesens, welches über eigene Verhaltensregeln verfügt, sei es eine Familie, ein Verein, eine Partei, ein Wirtschaftsunternehmen oder ein Staat.

  3. Allein daraus folgt, dass der Mensch sich in der Regel mehreren Gemeinwesen und mehreren moralischen Gewalten unterwirft. Das bestimmende Merkmal des politischen Gemeinwesens und somit die Abgrenzung zu allgemeinen Gemeinwesen ist jedoch, dass dessen Urteil sich keiner höheren moralischen Autorität unterwirft als der eigenen. Während sich also die als Gemeinwesen verstandene Familie (sofern sie nicht selbst politisches Gemeinwesen ist) anderen, höheren Gesetzen unterwirft und z.B. den Regeln und Anordnungen der Gemeinde auch ohne physischen Zwang folge leistet, ist das politische Gemeinwesen dadurch gekennzeichnet, dass es kein höheres Recht akzeptiert als das, welches es sich selbst gibt bzw. welches es selbst auslegt.

  4. An dieser Betrachtungsweise des politischen Gemeinwesens bleibt problematisch, dass das einheitliche Handeln und Sein des politischen Gemeinwesens nur methodisch angenommen und also nicht faktisch vorhanden ist. Es gibt also stets individuelle, allein an privaten Interessen orientierte Handlungen, auf welche die Regierung keinen Einfluss nehmen kann und allein daraus folgt, dass auch eine durch die Regierung angeordnete Handlung nicht exakt, sondern mit unter Umständen in von Privatinteressen veränderter Richtung vollzogen wird. Die Clausewitz’sche Theorie löst dies durch den Begriff der Friktion[5], welcher einer kollektiven Handlung immanent ist. In diesem Sinne werden individuelle, privatorientierte oder auch fehlerhafte Handlungen einzelner Individuen allein als zufallsbedingte Abweichung von der durch die Regierung vorgegebenen Idee des Handelns verstanden.[6] Je mehr aber – und dies stellt eine Schwäche dieser Betrachtung dar – das politische Gemeinwesen an subjektivem Charakter verliert, je weniger es also für die Individuen das Maß aller Dinge darstellt, desto umfassender werden Friktionen das Ganze bestimmen und dies lässt sich gedanklich so weit steigern, dass die eigentliche Idee des Handelns kaum noch erkennbar ist. Dies ist für die Theorie des Krieges aber insofern schlüssig, als dass je mehr der Krieg von individuellen Privatinteressen der Kämpfer durchdrungen ist, je mehr er also nur noch ein Ausdruck individueller Triebe ist, desto mehr entfernt er sich von seinem eigenen Begriff und desto mehr tritt der Zustand der Anarchie ein, indem ein jeder tut was er will.

 

Das politische Gemeinwesen ist also ein wahrhaft souveräner, individueller, mehr oder weniger subjektiver Personenverband, der über sich selbst geistig frei und unabhängig gebieten kann. Da er aber nicht allein ist und prinzipiell nur dadurch existieren kann, dass er sich von anderen abgrenzt,[7] da es also zwingend andere politische Gemeinwesen neben ihm geben muss, ist seine Freiheit durch die Ansprüche der anderen politischen Gemeinwesen begrenzt, mit denen er sich arrangieren muss. Dieser Bereich der Interaktion mit anderen politischen Gemeinwesen wird von Clausewitz durch den Begriff Politik umschrieben. Dies umfasst dabei das politische Denken einerseits, als der Regierung angehöriger Denk- und Entscheidungsprozess, mittels welchem die Interessen gegenüber anderen politischen Gemeinwesen definiert und abgewogen werden und das politische Handeln andererseits, mit welchem diese Interessen nach außen vertreten bzw. durchgesetzt werden sollen. Das politische Handeln unterteilt sich wiederum in die Diplomatie, mit welcher mittels Schrift und Sprache Überredung, Überzeugung oder Interessenausgleich bzw. Handel angestrebt werden und den Krieg, mit welchem mittels physischer Gewalt das Aufzwingen von Interessen gesucht wird. Diplomatie und Krieg sind also gleichermaßen Instrumente der Politik bzw. des politischen Denkens.

 

Da die einzelnen politischen Gemeinwesen keine moralische Gewalt über sich akzeptieren, findet die Politik in einem prinzipiell rechtsfreien Raum statt, d.h. die politischen Gemeinwesen leben in einem Zustand der Anarchie miteinander. Daraus folgt aber nicht, dass im Hobbesschen Sinne jeder gegen jeden kämpfen muss und dass das einzige Interesse der politischen Gemeinwesen darauf liegen müsse, ein Mehr an Macht gegenüber anderen zu erlangen. Clausewitz attestiert vielmehr, dass es zumindest unter bestimmten Voraussetzungen[8] ein Bestreben zum Gleichgewicht, d.h. zum Erhalt der bestehenden Verhältnisse gäbe und dass es also trotz des prinzipiell rechtlosen Raumes einen Zustand der Stabilität und Sicherheit in den Internationalen Beziehungen geben könne.

 

Aus alledem folgt auch, dass ein politisches Gemeinwesen ein anderes wehrlos machen und in Folge dessen vollumfänglich in seine physische Gewalt bringen kann. Indem sich das unterlegene Gemeinwesen der moralischen Gewalt des überlegenen unterwirft, hört es nunmehr auf ein politisches zu sein und wird ein Teil des anderen. Es ist allerdings auch ersichtlich, dass – solange die Bindungskraft des unterlegenen Gemeinwesens stark genug ist – diese Unterwerfung jederzeit rückgängig gemacht werden kann, also eine offene Rebellion ausbricht und das unterlegene Gemeinwesen wieder ein politisches wird. Dieser Übergang von einem zu zwei politischen Gemeinwesen und vice versa ist in der Realität freilich kaum zu identifizieren. Er muss aber im philosophischen Denken bestehen. Somit hat diese Betrachtungsweise vor allem den Charme, dass sie die bisherige künstliche Trennung zwischen Kriegen, welche zwischen Staaten geführt werden einerseits, innerstaatlichen Konflikten wie z.B. Bürgerkriegen andererseits oder auch Konflikten in „Räumen begrenzter Staatlichkeit“[9] aufhebt und diese Phänomene zumindest nichtmehr pauschal voneinander unterscheidet. Die Ansicht, dass ein Krieg die Existenz von Staaten voraussetzt, scheint eine merkwürdige und ebenso unzutreffende und willkürliche Folgerung aus dem allein auf Staaten fokussierten Völkerrecht zu sein, welches in einer Zeit, in der Staaten zunehmend an Bedeutung verlieren, ebenfalls in seiner Bedeutung abschwächt. Wenn ein Bürgerkrieg nach den gleichen Grundsätzen und Prinzipen verläuft oder zumindest prinzipiell verlaufen kann wie ein zwischenstaatlicher Krieg, so scheint vom kriegstheoretischen Standpunkt aus eine Unterscheidung zwischen den beiden als unzweckmäßig.

 

Wenn dieser Gedanke stringent weitergeführt und auf die Praxis angewandt wird, darf auch nicht davor zurückgeschreckt werden, einigen Konflikten die Qualität eines Krieges zu attestieren, die nach politisch-normativer Diktion diese Qualität bei weitem nicht erhalten dürfen. Es muss z.B. die Rote Armee Fraktion, welche in den 70-er Jahren die Bundesrepublik Deutschland herausgefordert und auf die Probe gestellt hat,[10] durchaus als eigenes, politisches Gemeinwesen verstanden werden, da sie die moralische Gewalt der Bundesrepublik Deutschland, die Oberhoheit des bundesdeutschen Gesetzes und der Verfassung über sich nicht akzeptierte und sich selbst zur höchsten moralischen Instanz wurde. Im Ergebnis blieb beiden Parteien lediglich die physische Gewalt als Mittel, um auf den Willen des jeweiligen Gegners Einfluss zu nehmen.

 

Ein wesentliches Problem der Theorie in Bezug auf die Projektion auf die Wirklichkeit ergibt sich jedoch bei der Rolle der unbeteiligten Bevölkerung. Während bei Staaten die Zugehörigkeit der unbeteiligten Bevölkerung durch die formale Staatsangehörigkeit eindeutig geklärt ist, ist die objektive Zugehörigkeit zu einem politischen Gemeinwesen weit weniger trennscharf. Das in diesem Zusammenhang größte Defizit der Clausewitz’schen Theorie ist dabei, dass er das politische Gemeinwesen als statisch begreift. Obwohl Clausewitz selbst – wenn auch mit Zustimmung des Königs – die Seiten wechselte und mit der russischen Armee gegen die durch Preußen verstärkten Franzosen kämpfte,[11] so bleibt es in der Clausewitz’schen Theorie vollkommen unberücksichtigt, dass sich die einzelnen Individuen innerhalb oder außerhalb eines Krieges gegen ihr bisherigen politisches Gemeinwesen entscheiden, dessen Unterstützung und Gefolgschaft aufgeben und sich dem Gegner anschließen können. Problematisch ist dies vor allem in Bürgerkriegsszenarien, in denen die verschiedenen Parteien scheinbar um die Herrschaft über die unbeteiligte Bevölkerung ringen. Die unbeteiligte Bevölkerung tritt hier oftmals nicht als Teil der agierenden politischen Gemeinwesen auf, sondern als Ressource, auf welche sich der politische Zweck des Kampfes bezieht. Auch dieses Thema wird im weiteren Verlauf der Arbeit noch näher betrachtet.[12]

 



[1]                 Vgl. Heuser, Clausewitz, S. 62.

[2]           Vgl. Herdegen, Völkerrecht, S. 368 ff.

[3]                 Vgl. Creveld, Zukunft, S. 68 ff.

[4]           Insbesondere siehe Kapitel IV.4.2.

[5]           Vgl. Clausewitz, Kriege, S. 261 ff.

[6]           Siehe Kapitel IV.2.4.

[7]           Sonst könnte er keine integrative und identitätsstiftende Kraft entfalten. Siehe Kapitel IV.4.2.

[8]           Erstens eine überschaubare Anzahl von politischen Akteuren, damit jeder jeden kennen kann und zweitens Verhältnisse der politischen Gemeinwesen untereinander, die eine gewisse Konsolidierung erfahren haben, so dass wenigstens ein marginaler Konsens darüber besteht, wem welche Ansprüche zustehen. Es muss also bei den politischen Gemeinwesen eine wenigstens in den Grundzügen gemeinsame Idee der internationalen Ordnung vorhanden sein. Siehe Kapitel II.6.

[9]                 Hönke, Sicherheit, S. 15.

[10]               Vgl. März, Machtfrage, S. 118 ff.

[11]          Siehe Kapitel I.3.

[12]          Siehe Kapitel VII.2.2.

 

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