1.1. Bilanz: Streitkräfte als Mittel der Stabilisierung

 

Oben wurde bereits das wundersame Phänomen angedeutet, welches die Militärtheoretiker und Strategen der heutigen westlichen Welt in Erklärungsnöte bringt und eine intellektuelle wie auch praktische Herausforderung darstellt. Ob in Afghanistan oder im Irak, um nur die beiden aktuell prominentesten Schauplätze zu nennen, stehen bzw. standen hochgerüstete, technologisch weit überlegene Streitkräfte der westlichen Welt nur rudimentär ausgebildeten, schlecht organisierten und bewaffneten Kämpfern gegenüber und konnten sich nicht durchsetzen bzw. vermochten es nicht, den gewaltsamen Konflikt zu den eigenen Bedingungen zu beenden. Schon allein die Frage, ob es sich bei diesen Konflikten um tatsächliche Kriege handelte oder ob es reine Stabilisierungsmaßnahmen waren, spaltet die Fachwelt und bleibt auch weiterhin der jeweiligen theoretischen Perspektive bzw. der parteipolitisch normativen Absicht überlassen. Aus völkerrechtlicher Perspektive und in der Argumentation der prinzipiell friedensorientierten Regierungsparteien handelt es sich in Afghanistan um keinen Krieg – aus der psychologischen Sicht bzw. mit Perspektive auf die Gewalterfahrung der traumatisierten Soldaten und auch für die friedensorientierten, radikaloppositionellen Parteien handelt es sich selbstverständlich um einen Krieg; schon allein die Beantwortung der Kriegsfrage scheint also der Willkür des einzelnen Individuums überlassen zu sein.

 

Die Kriegsfrage kann jedoch nicht sinnvoll diskutiert werden, ohne dass der Gegenstand der Diskussion, d.h. die Art des Konfliktes, verstanden und in eine gewisse Begriffssystematik eingeordnet wird. Hier ist die bisherige Forschung nicht über ein Stadium der zusammenhanglosen Schlagwortfindung hinaus gelangt. Begriffe wie Stabilisierungsoperation, Aufstandsbekämpfung, Counterinsurgency und Friedensstabilisierung stehen im Raum, ohne aber einen konkreten Bezug zu haben. Die Gegenstücke zu diesen Begriffen sind wahlweise (Internationaler) Terrorismus, Insurgency, Krisengebiet usw. Was es aber bedeutet, ein Krisengebiet zu stabilisieren, sowohl in Bezug auf den angestrebten Endzustand, in welchem schließlich von einer stabilen Region gesprochen werden kann, als auch in Bezug auf die Mittel, mit denen dieser Zustand verwirklicht werden soll, bleibt zumeist offen. Ohne diese grundsätzlichen Bezugspunkte jedoch zu definieren, kann auch keine treffende Diskussion über moderne Konflikte geführt werden. Es fehlt also ganz grundsätzlich ein gemeinsames Begriffs- und Problembewusstsein, was die Analyse und das Verständnis der Situation sowie des Umfeldes betrifft, in welchem die jeweiligen Konflikte ausgetragen werden.

 

Ich glaube, die bisher dargelegten Überlegungen reichen aus, um eine erste Richtung zu benennen, mit welcher der Gegenstand moderner Konflikte aus Clausewitz’scher Sicht eingeordnet und begründet werden kann. Dies soll zunächst nur abstrakt, im Sinne eines ersten Versuches geschehen. Die empirische Verifikation sowie die abstrakte Vertiefung soll möglichen Folgearbeiten vorbehalten bleiben.

 

Beim klassischen Staatenkrieg wurde ein Konflikt gewaltsam zwischen politischen Gemeinwesen ausgetragen, denen eine Institutionalisierung in Form des Staates gemein war. Sie fanden also in einem außenpolitisch recht einfach strukturierten, stabilen Umfeld statt, denn die einzelnen Akteure (Staaten) waren anzahlmäßig überschaubar, daher leicht zu identifizieren und somit auch zu analysieren. Dem einen war es also ein leichtes, sich auf den anderen einzustellen und somit war die Tendenz zur Symmetrie naheliegend. Ferner konnte zwischen Krieg und Frieden, verstanden als Zustand, leicht unterschieden werden, da es nur eine Frage der Einigung bzw. des Wollens einer überschaubaren Anzahl von Akteuren war, ob sie den Krieg, verstanden als Handlung, durchführten oder nicht.

 

Nun sind die außenpolitischen Verhältnisse nicht zwingend durch staatliche Akteure bestimmt, sondern in „Räumen begrenzter Staatlichkeit“[1] oder „failed states“[2] treten andere Akteure in den Vordergrund, welche weitestgehend autonom handeln. Damit kann ein Faden aufgegriffen werden, der in Kapitel VII.2.1 noch lose bleiben musste. Dort wo ein Staat zerfällt oder auch nie existiert hat, besteht kein Machtvakuum im eigentlichen Sinne, sondern die moralische Gewalt teilt sich auf andere Akteure auf, d.h. es bestehen mehrere kleinere, unter Umständen nicht institutionalisierte politische Gemeinwesen, die zudem oftmals keine besonders hohe Festigkeit aufweisen, die also in sich immer wieder zerbrechen, sich zu größeren zusammenschließen usw. Was durch eine staatszentrierte Betrachtung also als innerstaatlicher Konflikt erscheint, ist bei abstrakter, im Sinne dieser Arbeit kriegstheoretischer Betrachtung ein außenpolitischer Konflikt zwischen kleinen und sehr kleinen politischen Gemeinwesen, die zudem in sich sehr instabil sind.[3]

 

Schon der junge Clausewitz, dem diese innerstaatlichen Konflikte durchaus bewusst waren, hatte ein sehr spezifisches, durchaus an Hobbes[4] angelehntes Verständnis von der Entwicklung internationaler Beziehungssysteme.[5] Ist demnach die Anzahl der politischen Gemeinwesen unüberschaubar groß, so muss der eine stets versuchen, über den anderen zu gebieten, allein schon, um nicht selbst beherrscht, unterdrückt bzw. assimiliert zu werden. In einer derart komplexen außenpolitischen Situation wird also jedes politische Gemeinwesen danach streben müssen, Macht über die andere zu erlangen, ohne dabei in den Mitteln regulativ beschränkt zu sein. In Bezug auf die internationalen Beziehungen herrscht somit wahre Anarchie und eine Reihe von kriegerischen Aktivitäten muss ausgetragen werden. Da einige im Kampf notwendigerweise erfolgreicher sind als andere, wird dieser blutige Prozess früher oder später zu einer quantitativen Verringerung der Akteure führen. Dies führt entweder a) zu der Oberherrschaft eines einzelnen politischen Gemeinwesens oder b) zu einer Situation, in welcher sich die Anzahl der Akteure auf ein Maß begrenzt hat, in welchem sie sich untereinander kennen und hierdurch ein Gleichgewicht eintreten kann, welches zunächst durch „die bloße Reibung der Kräfte untereinander auf eine Zeitlang erzeugt“[6] wird. Würde der eine in diesem Gleichgewicht versuchen, seinen Machtbereich zu vergrößern, so würde er gleichzeitig den Machtbereich der anderen verkleinern und die Mehrheit der Akteure somit gegen sich aufbringen.[7] Es tritt also die gegenseitige Kontrolle als eine Art des „systematisch geregelten Gleichgewichts der Macht und der Interessen“[8] ein. Erst wenn in dieser Situation „die Kultur soweit gediehen ist, daß diese Verbindungen wirklich Bedürfnis sind, so kann ein absichtliches, von der Vernunft erschaffenes und gehütetes Gleichgewicht eintreten.“[9]

 

Dieses Modell der Entwicklung internationaler Beziehungen muss freilich nicht zwingend global verstanden werden, sondern ist durchaus auf einzelne, isoliert Regionen anwendbar. Betrachten wir also einen zerfallenen Staat bzw. einen Raum begrenzter Staatlichkeit, so ist dies nichts anderes als ein Raum mit einer unüberschaubaren Anzahl politischer Akteure, die miteinander um Einfluss und Macht ringen und dabei in ihren Mitteln nicht begrenzt werden, da jeder für sich souverän agiert. Gehen wir nun davon aus, dass es eine außenstehende Macht, d.h. ein bzw. mehrere verbündete große politische Gemeinwesen gibt, die ein Interesse daran haben, die Konflikte zu unterbinden und eine weitestgehend friedliche und stabile Ordnung herzustellen, so befinden wir uns sehr eng dem gegenwärtigen Begriff der Stabilisierung.[10] Diese Stabilisierung, d.h. die Etablierung eines einzelnen, wirksamen politischen Gemeinwesens, kann wertneutral betrachtet auf drei unterschiedlichen Wegen vollzogen werden:

 

  1. Eroberung und repressive Unterdrückung der unterschiedlichen Kleinakteure durch ein politisches Gemeinwesen, sei es ein äußeres oder ein auserwähltes aus dem betroffenen Raum;

  2. Fusion der verschiedenen politischen Gemeinwesen zu einem einzelnen durch das Erzeugen einer gemeinsamen Identität;

  3. Schaffung eines vernunftgeleiteten Konsenses zur gewaltlosen Konfliktaustragung bei gleichzeitigem Beibehalt der Souveränität der vielfältigen politischen Gemeinwesen.

 

Die Lösung (2) ist in der Wissenschaft unter dem Begriff „Nationbuilding“[11] angesiedelt, taucht dort jedoch regelmäßig als eine Mischung aus allen drei Varianten auf,[12] obwohl (1) und (2) strenggenommen einen unvereinbaren Gegensatz zu (3) bilden. Insgesamt kann jedenfalls gesagt werden, dass die Lösungen (2) und (3) zumindest idealtypisch gewaltfreie Varianten darstellen und daher keiner bewaffneten, physischen Gewalt bedürfen. Sie sind somit von keiner kriegstheoretischen Bedeutung und können anderen Forschungsbereichen zugeordnet werden. Streitkräfte der intervenierenden Macht müssten hier höchstens eigene Vertreter vor gewaltsamen Übergriffen schützen, eine gewaltsame Wirkung in Bezug auf die Stabilisierung wäre hier jedoch nicht erforderlich.

 

Wenden wir uns also (1) der Eroberung und repressiven Unterdrückung zu, so ist dies zunächst freilich kein zeitgemäßer, politisch korrekter Begriff. Korrekter und weniger anzüglich ist es, von Sicherheits- und Polizeikräften zu sprechen, welche eine bestimmte gesetzliche bzw. verfassungsmäßige Ordnung durchsetzen und so für Sicherheit sorgen sollen.[13] Diese Bezeichnung impliziert jedoch eine Wertung, welche eine konkrete Ordnung als Recht und andere Ordnungen als Unrecht bestimmt. Dies mag in der medialen Wirksamkeit sowohl in Bezug auf die Konformität in einer pazifistisch geprägten Gesellschaft als auch in Hinblick auf die Zielerreichung in der zu stabilisierenden Region klug gewählt sein, gleichwohl verschleiert es jedoch den wahren Charakter der eigentlichen Absicht und verklärt den Blick für Sinn und Zweck militärischer Aktionen. Schließlich fühlen sich die aufständischen, opponierenden Kräfte nicht weniger im Recht als dies die intervenierenden Großmächte tun.

 

Denken wir uns nun einen Raum mit drei stabilen politischen Gemeinwesen, so wäre die Intervention einer überlegenen ausländischen Macht ein leichtes. Sie würde sich auf die Seite der ihr wertekonformsten Partei stellen und die beiden anderen politischen Gemeinwesen niederwerfen, d.h. mittels kriegerischer Gewalt – unter Umständen würde hier die Abschreckung schon ausreichen – den Widerstandswillen gegen die Aufgabe der eigenen Souveränität brechen. So einfach ist es jedoch mitnichten. Die betroffenen politischen Gemeinwesen sind in der Regel instabil, so dass jeder zu starke Gewaltakt gegen ein politisches Gemeinwesen nicht zum Niederwurf, sondern zum Zerbrechen desselben führt und darum an Stelle des einen nunmehr mehrere politische Gemeinwesen treten.[14] Der kriegerische Akt führt hier also nicht zu einer Unterwerfung, sondern zu einer weiteren Diffusion der gesellschaftlichen Kontrolle. Die Absicht der Stabilisierung kann also durch den Einsatz militärischer Gewalt konterkariert werden und zu einer weiteren Destabilisierung des betroffenen Gebietes führen. Hinzu kommen die oben aufgezeigten Folgen ungleicher Verhältnisse auf allen Ebenen den Krieges.

 

Insgesamt ist daher der erste wichtige Schritt zum Verständnis der komplexen Situation, dass es sich bei einem sogenannten Stabilisierungseinsatz nicht um einen einzelnen Krieg bzw. Feldzug handelt, sondern um eine Reihe von Kriegen gegen sämtliche politische Gemeinwesen, die an ihrer Souveränität festhalten und sich nicht der staatlichen Autorität unterwerfen. Allein dies führt zu einer Überforderung der traditionellen Streitkräfte, die gewohnt sind, den Gegner als Ganzes zu betrachten und ihm eine Absicht zu unterstellen. Der Gegner ist hier also heterogen oder treffender ausgedrückt, es handelt sich um eine Vielzahl von Gegnern die heterogen, aber auch homogen sein können. Die traditionellen methodischen Instrumente zur militärischen Lagebeurteilung[15] vermögen es nicht, diese komplexe Situation zu erfassen – es stellt sich genau genommen die Frage, ob es überhaupt Instrumente gibt, welche die entsprechende Leistungsfähigkeit aufweisen könnten.

 

Als Reaktion auf diese nicht erfassbare Komplexität und der daraus resultierenden Ratlosigkeit sind Militärexperten insbesondere im angloamerikanischen Raum begrifflich von einem gegnerzentrierten zu einem bevölkerungszentrierten Ansatz gewechselt.[16] Würde darunter nun das Schaffen einer gemeinsamen Identität verstanden werden, d.h. die oben betrachtete Lösung (2), so wäre dies stringent und logisch, würde aber keine weitere militärische Gewalt erfordern. Tatsächlich versteht das Militär darunter jedoch die Fokussierung auf die (Sicherheits-) Bedürfnisse der Bevölkerung und das Gewinnen von Herz und Verstand.[17] Die gewaltsamen Elemente, d.h. die gegnerischen Streitkräfte, sollen von der Bevölkerung isoliert und entfremdet werden, damit die moralische, materielle und regenerative Unterstützung ausbleibt und die Streitkräfte mittelfristig ausgetrocknet werden. Dieser Ansatz ist jedoch in zweifacher Hinsicht irreführend. Zum einen ist die Bevölkerung in instabilen Regionen ebenso wenig ein homogenes Ganzes wie die opponierenden Streitkräfte und in diesem Sinne ist eine Fokussierung auf sie ebenso illusorisch, wie eine Konzentration auf den Gegner. Zweitens ist dieser Ansatz strenggenommen überhaupt nicht bevölkerungszentriert, denn die unmittelbar physische Gewalt richtet sich (hoffentlich) weiterhin gegen die militanten Streitkräfte und nicht gegen die Bevölkerung. Die Intention militärischer Gewalt ist jedoch nicht länger, den Widerstandswillen der Streitkräfte zu brechen, sondern lediglich die Bevölkerung vor eventuellen Übergriffen zu schützen. Dies ist jedoch eine unzulässige Verkürzung des Gedankenganges, denn um die Bevölkerung zu schützen muss auch weiterhin zunächst der Wille der militanten Streitkräfte gebrochen werden, diese zu attackieren. Der Ansatz der Streitkräfte richtet sich also weiterhin gegen oppositionelle Streitkräfte und muss sich folgerichtig auch an den dort erzielten Effekten ausrichten. Die Sicherheit der Bevölkerung ist schließlich der politisch gewünschte Effekt des gesamten Einsatzes,  kann aber nicht gleichzeitig das kurzfristige Ziel desselben sein. Die logisch stringente Argumentationskette lautet schließlich: eigene Kräfte kämpfen gegen gegnerische Kräfte, um staatliche Autorität und Struktur zu etablieren bzw. zu stärken und so der Bevölkerung ein stabiles und sicheres Umfeld zu bieten. Angloamerikanische Militärexperten argumentieren hingegen zugespitzt formuliert: die eigenen Streitkräfte erschaffen der Bevölkerung ein sicheres und stabiles Umfeld, um die staatliche Autorität und Struktur zu stärken und so der Bevölkerung ein stabiles und sicheres Umfeld zu bieten.

 

Es scheinen in der aktuellen Debatte viele Wort- und Satzhülsen verwendet zu werden, die allesamt wenig auf die gegenwärtig realen Konflikte zutreffen. Es sind also weniger die realen Konflikte, die sich von der Clausewitz’schen Kriegstheorie entfernen, sondern es ist die moderne, wohlstandsorientierte und friedensgewohnte Betrachtung, die sich von der nüchtern objektiven Perspektive eines Clausewitz losgelöst hat. Wer Streitkräfte an einen Ort entsendet, der übt physische Gewalt aus. Im Rahmen der Stabilisierung des Kosovo reichte oftmals die Präsenz militärischer Kräfte aus, um potentielle Aggressoren zu besänftigen und von ihrer gewaltsamen Absicht abzuhalten. Diese scheinbar gewaltfreie Deeskalation hatte insbesondere im deutschen Sprachraum zu dem Gedanken geführt, dass der Einsatz militärischer Kräfte nicht zwingend gewaltsam sein müsste. Dies war aber ein gedanklicher Fehler, denn die Präsenz als militärische Macht ist bereits an sich Anwendung von Gewalt, da ein potentieller Aggressor keinen anderen Grund als die Furcht vor gegnerischer Gewaltanwendung haben kann, um von seiner gewaltsamen Absicht abzurücken. In anderen Orten der Welt sind gegnerische Streitkräfte jedoch weniger einsichtig und nehmen die Herausforderung an, die ihnen durch die Präsenz militärischer Kräfte geboten wird. Dies trifft auf Unverständnis und Überraschung, weil die westliche Welt sich ihrer gewaltsamen Handlungen scheinbar wenig bewusst ist. Solchen gewaltabgewandten Ansichten im Krieg hat Clausewitz bereits vor 170 Jahren entgegengehalten:

 

„Aber wir dürfen nicht unterlassen, schon hier die blutige Entladung der Krise, das Bestreben zur Vernichtung der feindlichen Streitkraft, als den erstgeborenen Sohn des Krieges geltend zu machen. Mag bei kleinen politischen Zwecken, bei schwachen Motiven, geringen Spannungen der Kräfte ein behutsamer Feldherr geschickt alle Wege versuchen, wie er ohne große Krisen und blutige Auflösungen, durch die eigentümlichen Schwächen seines Gegners, im Felde und im Kabinett, sich zum Frieden hinwindet; wir haben kein Recht, ihn darüber zu tadeln, wenn seine Voraussetzungen gehörig motiviert sind und zum Erfolg berechtigen; aber wir müssen doch immer von ihm fordern, daß er sich bewußt bleibe, nur Schleifwege zu gehen, auf denen ihn der Kriegsgott ertappen kann, daß er den Gegner immer im Auge behalte, damit er nicht, wenn dieser zum scharfen Schwerte greift, ihm mit einem Galanteriedegen entgegentrete.“[18]

 

 

 

Es scheint also insgesamt so, dass ein militärischer Stabilisierungseinsatz aus einer unüberschaubaren Anzahl von zeit- und deckungsgleich stattfindenden Feldzügen gegen politische Gemeinwesen zusammengesetzt ist und dass jeder einzelne dieser Feldzüge den politischen Zweck der Eroberung und Unterwerfung bzw. der Aufgabe der Souveränität verfolgt. Dies verbindet sich mit dem Problem, dass viele politische Gemeinwesen in sich nicht stabil sind und eine hohe Fluidität aufweisen. In der Konsequenz können einzelne politische Gemeinwesen weder identifiziert noch analysiert werden. Die Annahme, dann müsse eben die Bevölkerung als Bezugspunkt genutzt werden, ist irreführend, da es genau diese Bevölkerung ist, die sich in dem fragmentierten Zustand heterogener politischer Gemeinwesen befindet und somit den Zustand der Instabilität auslöst. Aus alledem folgt, dass die intervenierende Macht nicht zwischen den einzeln notwenigen Feldzügen unterscheiden kann, sondern stattdessen einen Feldzug führen muss, der diffus und entsprechend der im Kapitel VII.2.3 untersuchten strategischen Ungleichheit (Unterpunkt c) geführt werden muss. Es wird in diesem Feldzug also keinen einzelnen, großen Entscheidungspunkt geben, sondern der Erfolg muss sich auf eine Vielzahl kleiner strategischer Punkte verteilen.

 

Im Ergebnis gilt es also vom kriegstheoretischen Standpunkt aus, dass vermeintlich zum Staatsgebiet bestimmte Gebiet Zug um Zug in Besitz zu nehmen, das Gebiet zu kontrollieren und wo immer sich Widerstand gegen die zu etablierende Ordnung bildet, diesen mit Gewalt zu brechen. Konkret bedeutet dies freilich die Etablierung einer Gewaltherrschaft und dies mag negativ aufstoßen – aber dort, wo Streitkräfte zur Durchsetzung einer bestimmten Ordnung entsandt werden, entsteht notwendigerweise eine Gewaltherrschaft. Dass diese nicht absolut sein muss, sondern in geschwächter Form bzw. nur partiell in Erscheinung treten kann, bleibt hiervon unberührt. Auch dass die gewaltsam zu etablierende Ordnung die Rechte Einzelner mehr schützt als der vorherige, instabile Zustand, dass sich der militärische Ansatz mit zivilem Nationbuilding paart und dass in der Praxis alles unternommen wird, um die neue Herrschaft zu legitimieren, versteht sich von selbst. Doch all dies sollte nicht darüber hinweg täuschen, dass eine Ordnung von außen mittels physischer Gewalt aufgezwungen wird, dass also die Grundlage dieser Ordnung zunächst physische Gewalt ist.

 

Nun werden Kritiker entgegenhalten, dass genau dies der erste Ansatz der US-Kräfte im Irak war und dass gerade das Scheitern des gewaltsamen Handelns ein Einlenken und eine Hinwendung zum bevölkerungszentrierten Ansatz herbeiführte. Dieser Kritik sind zwei Punkte entgegenzusetzen. Zum einen kann das Scheitern der Stabilisierung von Irak und Afghanistan sehr einfach auf den Punkt zurückgeführt werden, dass der durch westliche Streitkräfte bewirkte Faktor aus Anstrengung der Kräfte, Zieleffizienz und Gewaltintensität zu niedrig war, um den Willen der Gegner zu brechen. Diese Argumentation würde die Wirksamkeit der kriegerischen Elemente unterstreichen und auch dadurch gestützt werden, dass es im Irak schließlich eine erhebliche Truppenverstärkung war, die zu einer Situation geführt hat, die es den westlichen Interventionsmächten erlaubte, ohne eklatanten Gesichtsverlust die Kampftruppen abzuziehen. Ein ähnliches Muster deutet sich zum heutigen Zeitpunkt auch in Afghanistan an. Zweitens stellt der bevölkerungszentrierte Ansatz nur scheinbar eine Abkehr von dem gewaltsamen Handeln dar. Tatsächlich hat sich nur die Wortwahl geändert und es ist die Absicht hinzugetreten, mehr Rücksicht auf den bereits ordnungskonformen Teil der Bevölkerung zu nehmen, um den parallel anlaufenden Nationbuilding-Prozess nicht zu gefährden.

 

In der Konsequenz all dieser Überlegungen steht, dass es durchaus die Möglichkeit gibt, Regionen gewaltsam zu stabilisieren, dass dies aber eines erheblich höheren Kräftedispositivs bedarf als es in Afghanistan und Irak zur Verfügung stand. Dies konnte dort teilweise ausgeglichen werden, indem einheimische Streitkräfte ausgebildet, ausgerüstet und als Multiplikatoren eingesetzten wurden. Grundsätzlich kann militärische Macht jedoch nur eine Gewaltherrschaft etablieren. Der Übergang zu einer friedlichen, konsensorientierten und vor allem selbsttragenden Gesellschaft muss von wirtschaftlichen, sozialen und politischen Maßnahmen eingeleitet werden. Dabei ist grundsätzlich zu differenzieren, ob eine einzelne Ordnung im Sinne einer staatlichen Autorität installiert oder ob die Etablierung eines gleichgewichtigen Zustandes autonomer Gruppierungen angestrebt werden soll. Beides gleichzeitig zu verfolgen, hebt sich in der Wirkung folgerichtig auf und führt zu relativem Entwicklungsstillstand.

 

Vor diesem Hintergrund scheint die Kriegstheorie ihren Beitrag zum militärischen Anteil der Stabilisierung bereits geleistet zu haben, diesen einzuordnen, zu erklären und nachvollziehbar zu machen. Es fehlt vielmehr an trefflichen Theorien und Ideen zu dem umfassenden Themenkomplex des Nationbuilding. Es ist also vorrangig die Frage, wie eine instabile Gesellschaft in einen stabilen, konsensorientierten Zustand überführt werden kann, welche bisher vollkommen ungelöst ist. Dass es nun ausgerechnet die Verteidigungsministerien und Militärexperten der westlichen Welt sind, die diese Frage lösen sollen, kann durchaus verwundern. Das tatsächliche Problem ist offensichtlich die tiefe Kluft, das große Misstrauen und das Unverständnis, welches Politik- und Sozialwissenschaftler einerseits und Militärs andererseits miteinander verbindet. Will man aber die Stabilisierung im Sinne einer Etablierung rechtsstaatlicher und weitestgehend demokratischer Strukturen mit dem flankierenden Einsatz militärischer Mittel realisieren, so scheinen Abstimmung und Zusammenarbeit zwischen den beiden Lagern unabdingbare Voraussetzung sowohl für die praktische Durchführung, als auch für die theoretische Erschließung desselben.

 

Dies soll den kleinen Ausblick über die Einordnung der Stabilisierungseinsätze von Streitkräften in die Kriegstheorie beschließen. In diesem Bereich gibt es sicherlich noch einiges zu vertiefen und zu differenzieren. So wurde beispielweise die problematische Abgrenzung von polizeilichen und militärischen Aufgaben bisher nicht angesprochen. Dass Streitkräfte im Rahmen von Stabilisierungsmissionen auch solche Aufgaben wahrnehmen müssen,  die im heutigen Sprachgebrauch als polizeilich zu bezeichnen sind, ergibt sich aus der Sache. Zum einen kann in der Praxis zwischen dem Rebellen und dem Verbrecher[19] nicht trennscharf unterschieden werden, so dass der kriegerische Gegenspieler im Rahmen der Stabilisierung oftmals als verbrecherischer Akteur in Erscheinung tritt. Zum zweiten ist die Unterscheidung zwischen polizeilicher und militärischer Gewalt doch eine recht spezifische, die sich aus den konkreten kulturellen Entwicklungen der westlichen Welt in den letzten Jahrhunderten ergeben hat. Es ist also fraglich, ob die hier aufgeworfene Unterscheidung überhaupt in der Natur der Sache begründet ist. Es muss aber vor allem viel intensiver beleuchtet werden, was es für den Ansatz militärischer Kräfte bedeutet, wenn der Gegner strategisch diffus operiert, wenn der Feldzug sich also nicht nur gegen einen, sondern gegen eine hohe Anzahl von autonomen, gegnerischen Akteuren richtet. Dies muss einer Folgearbeit überlassen werden.

 

Nun sollten diese Ausführungen keinesfalls dazu dienen, für eine gewaltsame Stabilisierung durch militärische Kräfte zu werben. Es sollte vielmehr darum gehen, die Möglichkeiten und Grenzen der militärischen Stabilisierung aufzuzeigen und den Einsatz von Streitkräften als das zu sehen, was er ist und ihn nicht als etwas zu betrachten, was er ethisch sein will. „Wo [nämlich] Streitkräfte, das ist bewaffnete Menschen angewendet werden, da muß notwendig die Vorstellung des Kampfes zum Grunde liegen[20]. Beschließen politische Entscheidungsträger den militärischen Stabilisierungseinsatz, so müssen sie sich der moralischen Verantwortung bewusst sein, dass es sich hierbei immer um die Anwendung physischer Zwangsmittel handelt – seien es wirkliche oder nur mögliche, d.h. in Aussicht gestellte, die aufgrund ihrer Folgen wie wirkliche betrachtet werden sollten. Tatsächlich aber ist der Autor davon überzeugt, dass der Gebrauch des Krieges zum Zwecke der Stabilisierung kaum als vernünftig betrachtet werden kann, insbesondere wenn diese Stabilisierung letztendlich dem Ziel dienen soll, der betroffenen Bevölkerung ein sicheres Umfeld zu bieten. Dies scheint vielmehr eine Aufgabe der Diplomatie zu sein, die mit Konsens und Interessenausgleich auf einzelne Akteure einwirken kann und somit in einem langfristigen Prozess stabile Verhältnisse zu schaffen vermag. Der Einsatz militärischer Gewalt ist in diesem Zusammenhang stets kritisch zu bewerten. Insbesondere, wenn er Menschenrechtsverletzungen verhindern sowie Wohlstand und Sicherheit schaffen soll, so stellt der kriegerische Akt doch selbst das beste Forum für Gegenteiliges dar und kostet im Ergebnis oftmals mehr Menschen das Leben, bringt mehr Menschen in Gefahr, setzt mehr Seelen der Traumatisierung aus, als dass er vor dergleichen schützt. Vor allem aber kann die glaubhafte Androhung militärischer Gewalt die Wirksamkeit ziviler Maßnahmen deutlich mehr steigern, als dass die tatsächliche Durchführung kriegerischer Gewalt durch zivile Maßnahmen sinnvoll flankiert werden könnte.

 

Wir wünschen uns daher Streitkräfte, die schlagkräftig, gut ausgebildet und einsatzbereit sind und eine Politik, die weiß, dass die scharfe Klinge in der Scheide um ein vielfaches wirksamer ist, als das stumpfe Schwert im Einsatz.

 



[1]                 Hönke, Sicherheit, S. 15.

[2]                 Troy, Staatszerfall, S. 42.

[3]                 Siehe Kapitel VII. 2.1.

[4]                 Siehe Kapitel II.2.3.

[5]                 Vgl. Clausewitz, Aufzeichnungen, S. 224 f.

[6]                 Clausewitz, Aufzeichnungen, S. 224 f.

[7]                 Siehe Kapitel II.6.

[8]                 Clausewitz, Kriege, S. 638.

[9]                 Clausewitz, Aufzeichnungen, S. 224.

[10]               Vgl. Bredow, Demokratie, S. 232.

[11]               Leemhuis, Nationbuilding.

[12]               Vgl. Fukuyama, Staaten; vgl. Forster, Nation; vgl. Hippler, Nation-Building; vgl. Ghani, States.

[13]               Vgl. BMVg, Bundeswehr.

[14]               Siehe Kapitel VII.2.1.

[15]               Vgl. Laurent, Lagebeurteilung, S. 227 ff.

[16]               Vgl. Larson, Warfare, S. 20 ff.

[17]               Siehe Kapitel VII.2.2.

[18]               Clausewitz, Kriege, S. 229 f.

[19]          Siehe Kapitel II.4.4.

[20]               Clausewitz, Kriege, S. 222.

 

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Kapitel VII.2 - Übersicht

  • VII.2.1 Das Fehlen eines dynamischen Gesellschaftsbildes bei Clausewitz

    1.1. Das Fehlen eines dynamischen Gesellschaftsbildes bei Clausewitz In der Clausewitz’schen Theorie ist der kriegerische Akt eine kollektive Gewalthandlung zwischen politischen Gemeinwesen.[1] Das eine Gemeinwesen versucht dem anderen seinen Willen aufzudrängen und vice versa. Ein politisches Gemeinwesen ist hauptsächlich dadurch definiert, dass es für die in ihm lebenden Personen die höchste moralische Autorität darstellt, unabhängig davon, ob diese z.B. durch eine Einzelperson, ein System oder eine Verfassung verkörpert wird. Dies gilt entweder unmittelbar oder mittelbar, d.h. es kann freilich auch eine Kette von moralischen Autoritäten unterschiedlicher Ordnungsgrade bestehen. Von einer höchsten moralischen Autorität sprechen wir aber nur dann, wenn sich diese Instanz keiner weiteren irdischen moralischen Gewalt unterordnet. Es ist also eine „philosophische Wahrheit“[2], dass sich die Menschheit eineindeutig in Read More
  • VII.2.2 Die Bedeutung der Bevölkerung

    1.1. Die Bedeutung der Bevölkerung Die Bevölkerung hat in der Clausewitz’schen Kriegstheorie einen durchaus nennenswerten Stellenwert. Sie nimmt die folgenden Rollen ein: Quell der Streitkräfte.[1] In diesem Sinne beeinflusst die absolute Größe der Bevölkerung auch die absolute Größe der Streitkräfte. Multiplikator des politischen Zwecks.[2] Je mehr sich die Bevölkerung für den politischen Zweck begeistert, desto größer wird seine Bedeutung, desto größer können also die Anstrengungen werden, welche das politische Gemeinwesen für den Krieg unternehmen darf.[3] Alleiniger Faktor für Leidenschaft und Hass.[4] Je mehr die Bevölkerung kollektiv Feindschaft gegenüber dem Gegner entwickelt, desto größer werden die Anstrengungen, die das politische Gemeinwesen für den Krieg unternehmen kann, ohne dass damit die Aussicht auf Verwirklichung eines konkreten Zwecks verbunden sein muss.[5] Streitkraft im Read More
  • VII.2.3 Die Folgen ungleicher Verhältnisse

    1.1. Die Folgen ungleicher Verhältnisse Ein Mittel, welches Clausewitz zur Verdeutlichung seiner deduktiven Beweisführungen vielfach nutzt, ist die Gleichstellung der Kriegsparteien. Indem er beide Akteuren unter „übrigens gleichen Umständen“[1] betrachtet, kann er pointiert einzelne Variablen verändern und somit logisch begründen, dass eine bestimmte Verhaltenstendenz erfolgversprechender ist als eine andere. Auf diesem Wege stellt er z.B. fest, dass unter ansonsten identischen Umständen und Verhältnissen derjenige, welcher mehr Kräfte aufbringt als der andere, im Vorteil sein muss. Aus solchen Überlegungen kann er in der Folge ableiten, dass grundsätzlich ein Mehr an Kräften eine höhere Erfolgswahrscheinlichkeit im Kriege herbeiführt.[2] Die Vorstellung identischer oder zumindest ähnlicher Umstände auf beiden Seiten ist jedoch nicht allein in der theoretischen Anschaulichkeit begründet, sondern hat einen konkreten Hintergrund Read More
  • VII.2.4 Bilanz: Streitkräfte als Mittel der Stabilisierung

    1.1. Bilanz: Streitkräfte als Mittel der Stabilisierung Oben wurde bereits das wundersame Phänomen angedeutet, welches die Militärtheoretiker und Strategen der heutigen westlichen Welt in Erklärungsnöte bringt und eine intellektuelle wie auch praktische Herausforderung darstellt. Ob in Afghanistan oder im Irak, um nur die beiden aktuell prominentesten Schauplätze zu nennen, stehen bzw. standen hochgerüstete, technologisch weit überlegene Streitkräfte der westlichen Welt nur rudimentär ausgebildeten, schlecht organisierten und bewaffneten Kämpfern gegenüber und konnten sich nicht durchsetzen bzw. vermochten es nicht, den gewaltsamen Konflikt zu den eigenen Bedingungen zu beenden. Schon allein die Frage, ob es sich bei diesen Konflikten um tatsächliche Kriege handelte oder ob es reine Stabilisierungsmaßnahmen waren, spaltet die Fachwelt und bleibt auch weiterhin der jeweiligen theoretischen Perspektive bzw. der Read More
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